Staatliche Ernährungserziehung durch Lenkungssteuern?
Immer wieder ist insbesondere von grünen Politikern zu vernehmen, dass das Wort Steuer von steuern kommen würde. Das ist jedoch falsch. Das Wort leitet sich aus dem althochdeutschen stiura beziehungsweise dem mittelhochdeutschen stiure ab, was Stütze im Sinne von Unterstützung bedeutet [1] . Die Erhebung von Steuern hat in erster Linie das Ziel Einnahmen für den Staat zu generieren und damit hoheitliche Aufgaben zu finanzieren [2] . Richtig ist aber, dass der Staat mit der Erhebung sogenannter Lenkungssteuern die Möglichkeit hat, durch die Besteuerung bestimmter Waren und Dienstleistungen das Verhalten der Steuerpflichtigen zu lenken, indem ein unerwünschtes Verhalten finanziell belastet wird. Ein gutes Beispiel dafür ist die Besteuerung von Tabak und Alkohol [3] . In der politischen Debatte wird nun zunehmend gefordert, auch auf bestimmte Lebensmittelgruppen wie beispielsweise Fleisch und Zucker Lenkungssteuern zu erheben, um dadurch eine gesündere Ernährung zu fördern...